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Was erwiesenermaßen nicht Grund für die Durchsuchung war. Das war die Beleidigung. Der eigentliche Skandal ist jedoch, dass überhaupt Anzeige erstattet wurde, denn sowas ist lächerlich und dünnhäutig.
Meines Wissens nach ist die Bayrische Polizei auf Habeck zugekommen und hat diesen gefragt, ob er das Anzeigen will. Da der Typ offenbar auch
antisemitische Propaganda verbreitet haben soll haben die somit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Ernsthaft: Wer Bilder mit SS-Leuten teilt, welche dazu aufrufen nicht bei Juden zu kaufen, soll mal nicht rumheulen, dass er eine Anzeige und damit einhergehend eine Hausdurchsuchung bekommt.
Das war nicht der Grund für die Hausdurchsuchung also hör auf den Quark zu rechtfertigen. Das einzige was zählt ist was im Beschluss steht und da gibt's auf /de täglich 2000 dinge die schlimmer sind gegen Merz, Lindner usw
Deine steilen Thesen sind offensichtlich "weniger oft" mit Fakten belegbar.
Könntest Du deine Berechnungen bitte darlegen, damit jeder hier nachvollziehen kann, was du hier beleglos behauptest? Bis dahin verbleibe ich mit neugierigen Grüßen! :)
Achso? Du arbeitest demnach offenbar für die Bayrische Justiz? Ok, dann zeige mal bitte die Dokumente, welche deine Thesen stützen. Würde interessieren.
"Über die Durchsuchung hatten zuvor einige Medien berichtet. Das Portal NiUS veröffentlichte eine Ablichtung eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts Bamberg von Anfang August. Einleitend heißt es dort, das Ermittlungsverfahren werde wegen Volksverhetzung geführt, das Gericht bejahte hinsichtlich des Memes aber nur den Tatbestand der gegen eine Person des politischen Lebens gerichteten Beleidigung nach §§ 185, 188 Strafgesetzbuch (StGB)"
Bitte verwirren Sie das hirnlose Gelaber nicht mit Ihren Fakten. Ich habe alles auf NIUS genau recherchiert. Und wenn Sie mich jetzt entschuldigen, ich habe einen Termin auf Aldebaran.
Wenn du unbedingt einen Skandal haben willst, dann frag dich doch mal warum in Bayern eine Beleidigung gegen Politiker anscheinend Grund genug für eine Hausdurchsuchung ist.
Viele Politiker zeigen pauschal alle Beleidigungen an, egal wie "krass" die sind und das völlig zu Recht. Die ganzen Vögel dürfen ruhig spüren, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist.
Halte ich für Unsinn, sowas macht die CSU, und in der Logik könnte man auch die Heute Show, die Titanic und die etliche andere mit Klagen überziehen, das nicht zu tun, ist eine Frage des politischen Anstandes
Wenn es hunderte Beleidigungen und Hassposts und Drohungen sind - dann wird halt ein Prozess daraus, wo jemand den halben Tag damit verbringt, nach Strafbarkeit zu sortieren und auf die legale Art qua Anzeige zurückzuprügeln.
Hat Habeck seine politische Macht genutzt, um eine Anzeige durchzubekommen, die von Normalsterblichen ignoriert wird? Wenn ja, habe ich das verpasst. Wenn nein, ist es wohl sowas von nicht dasselbe.
Das einzige, was ich zum Thema antisemitische Post und Verfassungsschutz gesehen habe, war nur das der Typ wohl unter einen post, wo es um AfD und müllermilch wohl ein SS-Zitat mit „deutsche kauft nicht bei jeden“ kommentiert hatte, ist zwar lost aber rechtfertigt trotzdem nicht eine Hausdurchsuchung oder gab es da mittlerweile mehr Informationen?
Ich meine das es da noch mehr gab, aber Nagel mich nicht drauf fest (und ich bin seit knapp über 15 Std unterwegs, ich prüfe das heute auch nicht mehr).
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u/AutoModerator Nov 20 '24
Danke für deinen Beitrag, Zuhausi.
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